Ich bin bestürzt und kann nicht nach vollziehen, was in den letzten Tagen im Willy-Brandt-Haus in Berlin und in der Bundestagsfraktion der SPD geschehen ist.
Was ist das Ziel der Parteiführung und der Spitzengenossen in den letzen Tagen?
Ich vermute als Sozialdemokraten und Repräsentanten unseres Volkes wollen sie grundsätzlich das Beste für die Menschen.
Aber wissen die Bürgerinnen und Bürger nicht was für sie am Besten ist?
Nach einer Forsa-Umfrage wünschen sich fast drei Viertel der Deutschen eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler, selbst Parteimitglieder der SPD stimmen mit 77 % einer zweiten Amtszeit zu.
Dies ist scheinbar also nicht die Intention der SPD-Führung. Aber was sonst?
Vielleicht ist das primäre Ziel die Umsetzung des Parteiprogrammes von Hamburg aus dem Jahre 2007? Vielleicht ist Horst Köhler keine Unterstützung, um die Gerechtigkeit in Zeiten der Globalisierung zu gewährleisten?
Jedoch sind die Parallelen des Parteiprogrammes mit den Aussagen des Bundespräsidenten im Stern-Interview vom 15.5.2008 verblüffend ähnlich:
„ Das 21. Jahrhundert ist das erste wirklich globale Jahrhundert. Dieses Jahrhundert wird entweder ein Jahrhundert des sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritts, der allen Menschen mehr Wohlfahrt, Gerechtigkeit und Demokratie eröffnet. Oder es wird ein Jahrhundert erbitterter Verteilungskämpfe und entfesselter Gewalt.“
„Es gibt keinen Weg zurück in die Ära der alten Industriegesellschaft und der Nationalstaaten des 20. Jahrhunderts. Die große Aufgabe des 21. Jahrhunderts lautet, die Globalisierung durch demokratische Politik zu gestalten. Wir richten den Blick nach vorn“.
Dies sind die Aussagen des SPD-Parteiprogrammes, wie man die Herausforderungen der Zukunft bezüglich der Globalisierung bewältigen kann.
Bundespräsident Köhler fordert im gleichen Ton:
„Eine Politik, die nur dem eigenen Land eine gute Zukunft sichern soll, ist nicht mehr gut genug.“
„Nur ein Kapitalismus, der bereit ist, sich in Verantwortung zu binden, hat Zukunft. Gerade auch in Verantwortung für die Schwachen. Es kommt darauf an, Verantwortung und damit auch Solidarität zu praktizieren, ohne den Markt- und Preismechanismus auszuschalten. In Deutschland definieren wir soziale Gerechtigkeit aber hauptsächlich noch im Rahmen unserer nationalen Grenzen – mit dem Ergebnis, dass das auch auf Kosten der Menschen in den ärmeren Regionen der Welt gehen kann. Es fehlt insgesamt in den reichen Ländern am Bewusstsein, dass soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert auch in ihrer internationalen Dimension verstanden werden muss.“
Köhler fordert des Weiteren den Ausstieg aus der Atomenergie nicht rückgängig zu machen, da „allein die ungelösten Endlagerprobleme“ ihm „viel zu gegenwärtig sind.“ Damit stimmt er nicht nur dem Punkt vier des Parteiprogrammes zu, sondern auch Bundesumweltminister Gabriel und dem ehemaligen Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen.
Also kann es auch nicht an thematischen Aspekten liegen, da Köhler viele Punkte des Parteiprogrammes der SPD grundsätzlich unterstützt. Aber was könnte sonst der Grund sein für eine Gegenkandidatin, wenn nicht der Wille der Bürgerinnen und Bürger und nicht die Ausrichtung der Partei im Gegensatz zu Köhler stehen?
Rational kann dies wohl nicht begründet werden…
Meiner Ansicht nach, spiegelt diese Herangehensweise die Kurzsichtigkeit und die teilweise vorhandene Borniertheit der Parteiführung dar.
Die Partei kann aus der Debatte um die Nominierung des Bundespräsidenten als Gewinner hervorgehen und kann jedoch auch sehr vieles verlieren.
Die Partei muss erkennen, dass Menschen unabhängig sein wollen und das Gefühl haben möchten akzeptiert und respektiert zu werden. Jedoch wenn die SPD sich gegen den Willen der Menschen stellt, wobei der einzige Grund ist, dass man als Volkspartei das Recht dazu hat, ist das den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu vermitteln. Vor allem, weil man so nicht mehr lange eine Volkspartei ist…
Mit Schwan kommt man auch nicht aus dem Umfragetief heraus, da man mit der Unterstützung Köhlers unterstreichen würde, dass es der SPD um die Menschen und die Umsetzung sozialdemokratischer Inhalte geht und nicht um Machtspiele.
So könnte man außerdem die Politikverdrossenheit minimieren, wenn die Menschen merken, dass es um sie geht!
Das würde die SPD zu einer Volkspartei machen, als Warnzeichen vor einer Mauer zwischen Politikern und den Bürgerinnen und Bürgern.
Verfasst von henningej 